Wie Uber seine Lizenz in drei Berufungen zurückgewann

Nachdem die Londoner Verkehrsbehörde "Transport for London" (TfL) dem Unternehmen eine fünfjährige Lizenz für das Betreiben privater Mietfahrzeuge erteilt hatte, ging im Mai 2012 das Fahrdienstunternehmen Uber in London an den Start. Das Geschäft boomte – bis 2017, als die TfL entschied, die Lizenz nicht zu verlängern. Die  weitere Existenz des Unternehmens stand auf dem Spiel. TfL begründete die Entscheidung damit, dass Uber London Limited kein "tauglicher und ordnungsgemäßer" privater Mietwagenunternehmer sei.

Drei Tage später schrieb der neue CEO von Uber, Dara Khosrowshahi, in einem offenen Brief: "Wir werden im Namen von Millionen Londonern gegen diese Entscheidung Berufung einlegen, und wir tun dies auch in dem Wissen, dass wir uns ändern müssen."


Uber wandte sich an uns

Unser Mandant sah sich in diesem Streit mit besonderen Herausforderungen konfrontiert, unter anderem mit einem veralteten Genehmigungssystem, das für private Mietwagenbetreiber entwickelt wurde – nicht für komplexe technologiegestützte Unternehmen. Uber verfügte nicht über die notwendigen Kontrollmechanismen, um gegebene Sicherheitsanforderungen zu erfüllen. Der Dienstleister sah sich mit dem Vorwurf der TfL konfrontriert, es fehle an unternehmerischer Verantwortung in Bezug auf potenzielle Probleme innerhalb der öffentlichen Sicherheit.

Um die Lizenz zurückzuerlangen und das Vertrauensverhältnis zur TfL-Aufsichtsbehörden wiederherzustellen, bedurfte es einer modernen Betriebsstruktur. Gemeinsam erarbeiteten wir neue Prozesse, die zur Verbesserung der Governance, der Einführung neuer interner Kommunikationsprotokolle und der Schaffung eines unabhängigen Prüfverfahrens in Zusammenarbeit mit der Regulierungsbehörde führten.

Jamie Heywood, Regionalmanager für Nord- und Osteuropa bei Uber sagte: "Das Team von Hogan Lovells hat fantastische Arbeit geleistet. Sie haben sich bis ins kleinste Detail mit der Frage beschäftigt hat, wie diese Prozesse aussehen sollten. Die Fähigkeit, sich den Herausforderungen eines veralteten Regulierungssystems zu stellen und mit dem Aufbau unserer Compliance-Kontrollen zu vereinbaren, war eine einzigartige und überzeugende Leistung von Hogan Lovells."
Nachdem diese Änderungen vorgenommen worden waren, einigten sich Uber und TfL auf eine Vielzahl von Auflagen, so dass der Oberste Richter Uber im Juni 2018 eine 15-monatige Lizenz erteilte.

Ein Jahr später stand die die Verlängerung dieser Lizenz an. Obwohl TfL anerkannte, dass Uber "eine beträchtliche Anzahl positiver Veränderungen und Verbesserungen an seiner Unternehmensaufstellung, seiner Führung und seinen Systemen" vorgenommen hatte, verweigerte TfL die Lizenzverlängerung erneut, was abermals zu einer Berufung führte. 

Das Team von Hogan Lovells erlangte im September 2020 einen weiteren wichtigen Sieg, als der Richter die Berufung gewährte und dem Unternehmen das Recht zusicherte, mit einer 18-monatigen Lizenz weiterhin in London tätig sein zu können. Das Gericht würdigte auch die Bemühungen des Unternehmens zur Verbesserung seiner Prozesse und die Einführung branchenführender Systeme.

Für Uber ging es bei dem Berufungsverfahren um mehr als nur die Zulassung. "Wir haben seit 2018 große Fortschritte in Sachen Transparenz und Compliance gemacht", sagte Jamie Heywood. "Viele der Änderungen und Technologien, die wir in London eingeführt haben, könnten die Sicherheit der Fahrgäste und den Betrieb auch anderswo verbessern. Letztendlich unterstützen sie auch unser Bestreben, mit Städten und Gemeinden zusammenzuarbeiten und den Verkehr neu zu gestalten." 

Im März erteilte die TfL Uber eine weitere 30-monatige Lizenz mit der Bemerkung, dass "viele der Systeme, die [Uber] eingeführt hat, über den Standard hinausgehen, die von den meisten Betreibern privater Mietwagen eingesetzt werden" und dass Uber "sein Engagement für kontinuierliche Verbesserungen unter Beweis gestellt hat."

Wir sind stolz darauf, Uber auf diesem Weg begleitet zu haben. .